Allgemeine GeschÄftsbedingungen

Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Ihre entgegenstehenden oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
Angebot und Vertragsschluss
Die Bewerbung der Produkte bei eBay ist verbindlich.

Auktion:
Stellen wir auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat "Auktion" ein, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns der Höchstbietende sind, kommt zwischen Ihnen und uns ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn, wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.

Mindestpreis
Wir können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht und der für Sie nicht sichtbar ist. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn Ihr Gebot bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht, selbst wenn Sie der Höchstbietende sind.

Sofort Kaufen
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option "Sofort-Kaufen" (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn Sie die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklicken und den Vorgang bestätigen, bevor dies ein anderes eBay - Mitglied getan hat.

Preis vorschlagen
In bestimmten Kategorien können wir unser Angebot mit der Option "Preis vor-schlagen" versehen. Sie können uns dann ein Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Wir können dann den Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Ihnen und Gegenvorschläge von unserer Seite sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns mit Ihnen über den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Speicherung des Vertragstexts
Wir speichern den Vertragstext mit Angaben zum gekauften Artikel und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unseren Systemen, die für Sie nicht zugänglich sind. Sie können aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb einer beschränkten Zeit nach Vertragsschluss die Angaben zum Artikel nachlesen. Danach haben Sie keinen direkten Zugriff mehr auf den Vertragstext. Wir empfehlen Ihnen deshalb, die gesamte Angebotsbeschreibung, welche auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, unmittelbar nach Vertragsschluss auszudrucken.
Berichtigungen von Eingabefehlern
Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie auf den Bestätigungsbutton (z.B. Gebot bestätigen, Kaufen, Preisvorschlag sende) geklickt haben. Danach ist Ihre Erklärung verbindlich.
Vertragsinhalt, Beschaffenheit der Ware
Die vereinbarte Beschaffenheit der Ware sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind den einzelnen Produktbeschreibungen zu entnehmen. Eventuell vorhandene Mängel bei Messe-/Ausstellungsstücken werden ausdrücklich im Rahmen der Produktbeschreibung angegeben. Andere oder weitergehende Eigenschaften und Merkmale gelten nur dann als vereinbarte Beschaffenheit, wenn wir sie ausdrücklich mit Ihnen als solche vereinbart haben.

Durch Digitalfotographie oder durch verschiedene Einstellungen am Monitor oder bei Druckvorlagen ist es möglich, dass die tatsächliche Farbe der Ware von der Bildschirm- oder Druckansicht abweicht. Die Bildschirm- oder Druckansicht der Farbmuster liefert daher lediglich eine annähernde Beschreibung der Farben. Die Bildschirm- oder Druckansichten der Ware und die sonstigen Leistungsbeschreibungen bedeuten daher im Zweifel nicht die Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware.

Handelsübliche und für Sie zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten. Ebenso bleiben handelsübliche und für Sie zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z.B. Möbelstoffen) hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Leder- und Stoffmustern, insbesondere im Farbton, sowie handelsübliche und zumutbare Abweichungen von Maßdaten, vorbehalten.
Lieferfristen und Lieferung
Die First zur Lieferung beginnt erst mit Eingang der in der Produktbeschreibung angegebenen Anzahlung.

Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so haben Sie uns eine angemessene Nachfrist zu setzen, die zwei Wochen nicht unterschreiten darf.

Konnte die Ware aus von Ihnen zu vertretenden Gründen nicht abgeliefert werden, kann ein Lagerentgelt in Höhe von € 2,50/Tag vom Tage der vergeblichen Anlieferung in Rechung gestellt werden, es sei denn, Sie weisen einen geringeren Schaden nach. Die Kosten für die erneute Anlieferung sind von Ihnen zu tragen.

Die Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse erfolgt ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten Tür. Auf Wunsch kann die Lieferung gegen ein zusätzliches Entgelt in Ihre Wohnung erfolgen. Die entsprechenden Details sind mit uns vorab gesondert zu vereinbaren. Eine Selbstabholung im Polster-Outlet24 Lager, Göritzenstr.16, 96237 Ebersdorf ist ebenfalls nach Absprache möglich.
Zahlung
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise incl. der gesetzlichen MwSt. Die Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind in unseren Preisen nicht enthalten.

Die Zahlung kann per Vorkasse, Lastschrift, oder in bar erfolgen. Sofern in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nur gegen eine Anzahlung in Höhe von 20% des Brutto-Rechnungsbetrages inklusive Versandkosten. Bei Abholung im Polster-Outlet24 Lager ist die Ware bar zu bezahlen. Soweit nicht anderes vereinbart ist, ist der Restbetrag bei Lieferung oder Abholung fällig.

Technisches Personal, Fahrer und Service-Mitarbeiter im Außendienst sind zum Inkasso berechtigt.

Sie dürfen nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn Ihre Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur wegen Gegenansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis berechtigt.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts dürfen Sie die Ware (nachfolgend "Vorbehaltsware") nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware werden Sie auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Neuwaren verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften.

Soweit nichts anderes vereinbart verjähren Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Gebrauchtwaren in einem Jahr ab Übergabe der Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen haben und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen haben und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 377 HGB bleibt unberührt.

Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Unternehmer im Falle des Vorhandenseins von Mängeln nur insoweit zu, als dies im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.
Haftungsausschluss
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

Bei Unternehmern ist unsere Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Widerrufsrecht
Beginn der Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Polster-Outlet24
Göritzenstr.16
96237 Ebersdorf
info@polsteroutlet24.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Datenschutz
Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Sie werden nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten unabdingbar. In diesem Fall werden wird die übermittelten Daten auf den erforderlichen Umfang beschränken.

Sie können jederzeit kostenlose Auskunft, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung Ihrer gespeicherten Daten verlangen.
Sonstiges
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahlvereinbarung nur, soweit ihnen der gewährte Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, nicht entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Coburg ausschließlicher Gerichtsstand.

Vertragssprache ist Deutsch.